„Das vorläufige Zurückpfeifen des Travemünder Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Hovestädt durch Fraktionschef Reinhardt kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die SPD vor allem mit widersprüchlichen Aussagen zu den Investitionschancen in unserer Stadt von sich reden macht.
Es liegt durchaus in der Verantwortung von Stadtpolitik, an die Tür klopfende Investoren gewissenhaft zu prüfen und größtmögliches Einvernehmen mit den betroffenen Anwohnern und Gewerbetreibenden herzustellen. Wenn aber – wie im Fall Markthalle und Gosch – das Verfahren bereits seit zwei Jahren läuft, ist eine erneute Verschiebung in Arbeitskreise und Runde Tische ein Armutszeugnis für eine Stadt, die dringend auf Attraktivitätssteigerung und zusätzliche Arbeitsplätze angewiesen ist.
Dies gilt insbesondere, wenn der neue SPD-Vorstand in Travemünde zuvor unter der Überschrift ‚SPD Travemünde bezieht eindeutig Stellung‘ den Standort Tornadowiese eindeutig ablehnte – und zwar fünf Monate nachdem die Sozialdemokraten Pluschkell und Schindler für den Bauausschuss feststellten, dass ‚Bedenken gegen Ausmaß und Gestaltung ausgeräumt’ worden sind und eine ‚zügige und konstruktive Weiterentwicklung dieses Projekts’ anmahnten. Nun soll also wieder diskutiert werden.
Wir kennen dieses zaudernde, verzögernde und unsichere Verhalten der SPD bereits von anderen Verfahren – viele davon in Travemünde. Nun hat dort nach dem Austritt des stets von der SPD-Führung in Lübeck ignorierten Thomas Schapke ein neuer Fürst das Sagen übernommen, der offenbar statt der Interessen der Travemünderinnen und Travemünder die einer kleinen und besonders lauten Minderheit der Investitionsverhinderer zu vertreten scheint.
Die Vielstimmigkeit der Mehrheitspartei SPD droht Lübeck dauerhaft das Image einer investitionsfeindlichen und überbürokratisierten Stadt zu verleihen. Der Richtungsstreit in der SPD zwischen fortschrittsskeptischen Ideologen und rationalen Pragmatikern wird damit auch immer mehr zu einem Problem für unseren Standort.
Dabei gehen die Sozialdemokraten Diskussionen zu dem Thema konsequent aus dem Weg – ein Antrag aus dem bürgerlichen Lager zur Weiterentwicklung der Wirtschafsförderung, auch um diesen Imageschaden von Lübeck abzuwenden, wurde von Rot-Rot-Grün ohne jede Begründung abgelehnt. Die Arroganz der Macht – früher unverdient der CDU vorgeworfen – scheint das einzige Mittel zu sein, mit dem eine öffentliche Kakophonie der SPD-Ebenen noch verhindert werden kann.“
