Eurocity Hamburg - Kopenhagen fährt ab Dezember über Flensburg
„Die Pläne der Deutschen Bahn den Eurocity von und nach Kopenhagen nicht mehr über Lübeck fahren zu lassen, sind eine Katastrophe. Das würde einen eklatanten Schaden für den Lübecker Tourismus bedeuten“, erklärte Lars...
„Einen guten Demokraten erkennt man nicht daran, wie er eine Abstimmung gewinnt, sondern wie er sie verliert“, erklärte Oliver Prieur, Fraktionsvorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Er zeigte sich enttäuscht von dem Verhalten von Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth, die am...
Bei Schulleiterwahlen gibt es keine Auswahlmöglichkeiten
„Das Kieler Bildungsministerium raubt dem Lübecker Schulleiterwahlausschuss die Auswahlmöglichkeiten“, kritisiert CDU-Ausschussmitglied Sabine Wargenau. Nach der Vorauswahl durch das Kieler Bildungsministerium werde dem...
CDU-Bürgerschaftsfraktion sieht in einer Kappungsgrenze kein geeignetes Instrument um das Wohnangebot in der Hansestadt zu verbessern, erklärte deren finanzpolitische Sprecher Bernhard Simon. „Die Kappungs-verordnung ist für Lübeck verzichtbar.“
Die CDU hat in Zusammenarbeit mit der SPD ihr sicherheitspolitisches Konzept der Beseitigung von Angsträumen durchgesetzt. „Wir sind froh, dass die Bürgerschaft jetzt gemeinsam sogenannte Angsträume und No-Go-Areas in der Hansestadt beseitigen will“, erklärte der sicherheitspolitische...
Im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsverfahren für den Lehmannkai hatte die Firma Lehmann die benachbarten Anwohner zu einem Gespräch eingeladen und über das Erweiterungsvorhaben unterrichtet. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Oliver Prieur nannte dieses eine im positiven Sinne beispiellose...
Die Lübecker Bürgerschaft hat sich einstimmig gegen diskriminierende und sexistische Werbung auf städtischen Werbeanlagen ausgesprochen. Dabei griffen die Grünen in der Debatte die CDU-Fraktion in unangemessener Weise an. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Oliver Prieur verurteilte die...
Am Beispiel der Prüfung einer öffentlichen Toilette am Drägerpark zeigt sich, dass mit der Kooperation von CDU und SPD endlich wieder solide Politik in der Bürgerschaft der Hansestadt einzieht“, erklärte Dr. Burkhart Eymer, entsorgungspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion.
Mit der Klausurtagung des CDU-Landesverbandes in Damp ist der CDU-Landesverband am vergangenen Wochenende in das politische Jahr 2019 gestartet. Gemeinsam hat der Landesvorstand mit den Landtags- und Bundestagsabgeordneten und kommunalen Mandatsträgern die Jahresplanung 2019 verabschiedet...
Unser Europa steht für unsere Werte ein. Es verteidigt unsere offene Gesellschaft, unsere liberale Demokratie und unsere Soziale Marktwirtschaft. Gemeinsam können wir uns im globalen Systemwettbewerb behaupten. Gemeinsam werden wir in einer sich verändernden Welt Antworten finden und den Bürgern...
CDU und CSU haben erstmals ein gemeinsames Wahlprogramm zur Europawahl beschlossen. Im Mittelpunkt stehen zentrale Fragen zur Gestaltung der gemeinsamen Zukunft in Europa. Es gehe um „ein Europa, das in den großen Schicksalsfragen in der Lage ist, seine Rolle in der Welt erfolgreich zu...
Der Bundesfreiwilligendienst kann künftig auch von jüngeren Menschen in Teilzeit geleistet werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Freitag vom Bundestag verabschiedet.
Der Bundesfreiwilligendienst kann künftig auch von jüngeren Menschen in Teilzeit...
Was ist die zentrale Idee der CDU? Unser Vorschlag erreicht genau das, worum es in der Politik immer geht: Wir bringen unterschiedliche berechtigte Interesse in eine faire Balance. Wir stärken die Meinungsfreiheit und stellen Nutzer besser. Gleichzeitig werden Urheber fair und effektiv vergütet...
Im Rahmen der einstündigen Online-Talkshow „CDU Live“ stellte sich Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den zahlreichen Fragen und Anregungen aus den Reihen der CDU-Mitglieder. „Die Familienpolitik ist ein Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Denn...
Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, begrüßt, dass der Vorstand der EVP mit 190 zu 3 Stimmen beschlossen hat, dass die Mitgliedschaft von Fidesz ab sofort suspendiert ist, bis ein Evaluierungsgremium einen Bericht abgegeben hat. Das heißt konkret, dass in dieser Zeit Fidesz...
Auf dem Global Solutions Summit in Berlin forderte Angela Merkel eine stärkere internationale Zusammenarbeit zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit – von Globalisierung in der Wirtschaft über Digitalisierung bis zu Klima- und Umweltschutz. „Wir können nicht allein auf nationaler Ebene...
Freie Wahlen! So stand es im Herbst 1989 auf zahllosen Plakaten und Transparenten im gesamten DDR-Gebiet. So hallte der Ruf nach Demokratie hinaus in die ganze Welt. Ein viertel Jahr nach dem Mauerfall am 09. November 1989 war es so weit: Am 18. März 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger zum...
Gemeinsam den Weg in eine erfolgreiche Zukunft bereiten. Darum geht es beim Deutsch-Polnischen-Wirtschaftsforum in Berlin. Im Blick des heutigen Treffens stand vor allem die Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien. Das erklärten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seine Amtskollegin...
