Verwundert zeigt sich die CDU Lübeck über aktuelle Anfragen der GAL im Lübecker Hauptausschuss zur aktuellen Bundeswehrpräsenz an der Obertrave.

Während die Bundeswehr dort im Rahmen ihrer Karriere-Roadshow über ihren Auftrag und berufliche Möglichkeiten informiert und ein Patriot Flugabwehrraketensystem präsentiert, richten sich die Fragen der GAL auf mögliche Frostschäden, Mauerrisse und Bodenverdichtungen durch das Fahrzeug sowie weitere Genehmigungs-, Brandschutz- und Sicherheitsfragen. Konkrete Hinweise auf Schäden oder eine Gefährdung durch die Bundeswehr liegen jedoch nicht vor. Dr. Hermann Junghans, Kreisvorsitzender der CDU Lübeck, erklärt:

„Kritische Nachfragen sind legitim. Wer jedoch bei einem Informationsauftritt der Bundeswehr zuerst mögliche Frostschäden, Mauerrisse und Bodensetzungen thematisiert, verliert die Verhältnismäßigkeit aus dem Blick. Die Bundeswehr ist keine Gefahr für die Lübecker Obertrave, sondern Garant für die Sicherheit unseres Landes. Dazu gehört es auch, dass sie über ihren Auftrag informiert und für den Dienst in der Bundeswehr wirbt.

Gerade in einer Zeit, in der Europa vor enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen steht, begrüßen wir es, dass die Bundeswehr sichtbar in unserer Stadt präsent ist und den Dialog mit den Menschen sucht. Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen Respekt und Unterstützung – und keine pauschale Problematisierung.“

Kevin Kleinert, Schatzmeister der CDU Lübeck, ergänzt:

„Die GAL-Anfragen erwecken den Eindruck, als ginge von der Anwesenheit der Bundeswehr im öffentlichen Raum eine Gefahr aus. Das ist für uns und viele Bürgerinnen und Bürger nur schwer nachvollziehbar. Die Bundeswehr gehört selbstverständlich in die Mitte unserer Gesellschaft - und nicht unter einen politischen Sonderverdacht.

Während unsere Soldatinnen und Soldaten täglich Verantwortung für die Sicherheit Deutschlands übernehmen, wird in Lübeck kleinteilig über theoretische Folgeschäden durch das Fahrzeug diskutiert. Das sind aus unserer Sicht die falschen Prioritäten.“

Sicherheits-, Genehmigungs- und Haftungsfragen sind ernst zu nehmen und ordnungsgemäß zu prüfen. Sie sollten jedoch nicht instrumentalisiert werden, um Symbolpolitik gegen die Bundeswehr zu betreiben.